Geblitzt! Was tun?
Der Fachanwalt für Verkehrsrecht hilft!

Blitzer-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Wir berichteten über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, welches einen Bußgeldbescheid gekippt hatte, welchem eine Videoüberwachung von Autobahnverkehr zugrunde lag.

Dieses Urteil gab Anlass zur kontroversen Diskussion mit großer Bandbreite.
Hierbei war ein Meinungsspektrum von „alle Blitzer sind rechtswidrig“ bis hin zu „für alle Blitzer gibt es eine Rechtsgrundlage“ vertreten.

Nüchtern betrachtet dürfte dieses Urteil auf jeden Fall Relevanz für Geschwindigkeitsmessungen oder auch Abstandsmessungen (zum Beispiel Brückenabstandsmessung) haben, welche Grundlage einer so genannten verdachtsunabhängigen Überwachung (Filmen aller durchfahrenden Fahrzeuge mit nachträglicher Auswertung) sind.
In einem solchen Fall sollte auf jeden Fall die Unverwertbarkeit des Messergebnisses geltend gemacht werden.