Geblitzt! Was tun?
Der Fachanwalt für Verkehrsrecht hilft!

In dieser Rubrik lesen Sie regelmäßig aktuelle, interessante und aufschlussreiche Neuigkeiten von Rechtsanwalt Romanus Schlemm rund um rechtliche Fragestellungen im Bereich Verkehrsrecht, Ordnungswidrigkeiten- und Bußgeldrecht, Verkehrsverwaltungsrecht und Verkehrsstrafrecht.

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Länger als eine Sekunde Rot - Mitzählen durch Polizeibeamten reicht

Länger als eine Sekunde Rot (Qualifizierter Rotlichtverstoß) – Mitzählen durch Polizeibeamten reicht laut OLG Hamm aus. (Beschluss vom 12.03.2009, AZ 3 Ss OWi 55/09)
Das Oberlandesgericht Hamm hatte über einen so genannten „qualifizierten Rotlichtverstoß“ zu entscheiden.
Dieser wurde durch eine gezielte Rotlichtüberwachungsmaßnahme durch einen Polizeibeamten als Zeugen zur Anzeige gebracht. Der Polizeibeamte hatte die Rotlichtzeit durch Zählen ("einundzwanzig, zweiundzwanzig") geschätzt.

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Führerschein weg - auch mit dem Fahrrad?

Die Fahrradsaison hat wieder begonnen - die Grillsaison auch. Mit dem Fahrrad zur Grillparty gefahren und betrunken wieder zurück; das kann Folgen haben.
Der Führerscheinentzug bzw. Entzug der Fahrerlaubnis ist auch bei einer Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad möglich.

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Geblitzt auf dem Motorrad?

Auf dem Motorrad unterwegs und geblitzt? Geht das überhaupt?
Die Motorradsaison hat wieder angefangen. Da gibt es viele schöne kurvenreiche Strecken im Grünen – die auch gerne (verkehrs-)überwacht werden.

Dies wird oft mit Lasergeschwindigkeitsmessgeräten, wie z. B. dem Riegl FG21-P vorgenommen. Da bei diesem Gerät ein Messbereich bis zu 1000 m möglich ist und es bei der Messung gar nicht blitzt, bekommt man von einer Messung mittels Laserstrahl erst dann etwas mit, wenn man auf der Landstraße plötzlich herausgewunken und der Vorwurf eines Geschwindigkeitsverstoßes unterbreitet wird.

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Radarwarner - beim Betrieb gibt es Ärger

Seit 1.01.2002 ist die Benutzung eines Radarwarngeräts im Straßenverkehr gemäß § 23 Abs. 1b StVO ausdrücklich verboten.
Das reine Anbringen eines Radarwarngeräts auf dem Armaturenbrett, reicht jedenfalls nach der Entscheidung des Amtsgerichts Lüdinghausen (Aktenzeichen:19 OWi-89 Js 103/08-16/08) noch nicht aus, um eine strafbare Betriebsbereitschaft anzunehmen.

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Geblitzt ohne Fehl und Tadel?

Geblitzt ohne Fehl und Tadel?

Eine statistische Auswertung von 1810 technischen Messvorgängen der Verkehr – Unfall – Technik Sachverständigengesellschaft mbH“ (VUT GmbH) hat ergeben, dass nur 14,98 % aller ausgewerteten Fälle belegten, dass die behördliche Beweisführung in der Verfahrensakte zu 100 % nachvollziehbar und plausibel gestaltet wurde. Die Anforderungen an ein Standardisiertes Messverfahren wurden eingehalten.

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