In dieser Rubrik lesen Sie regelmäßig aktuelle, interessante und aufschlussreiche Neuigkeiten von Rechtsanwalt Romanus Schlemm rund um rechtliche Fragestellungen im Bereich Verkehrsrecht, Ordnungswidrigkeiten- und Bußgeldrecht, Verkehrsverwaltungsrecht und Verkehrsstrafrecht.
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Wieder neues von Poliscan Speed - Verfahren eingestellt
Wir berichteten bereits über eine Entscheidung des Amtsgerichts Karlsruhe vom 12.7.2011. Dort wurde ein Autofahrer freigesprochen, welcher mit dem laserbasierten Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A8 geblitzt worden war. Grundlage für den Freispruch war ein Gutachten, nach dessen Ergebnis der Auswerterahmen die vom Hersteller angegebene zulässige Höchsthöhe überschritten haben soll.
Ein vergleichbarer Fall ist nun bei eine Geschwindigkeitsmessung eines Mandanten im Januar 2011 im Rhein-Main-Gebiet aufgetreten.
Auch hier wurde mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed gemessen, diesmal aber innerhalb geschlossener Ortschaft. Es wurde eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 27 km/h in einer 30er Zone vorgeworfen.
Ein Autofahrer wurde in einer 50er-Zone außerhalb geschlossener Ortschaften in Rheinland-Pfalz "gelasert". Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung um 22 km/h. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgte mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21P. Besonderheit bei diesem Gerät ist, dass die Geschwindigkeitsmessung weder durch Video, noch durch Lichtbilder aufgezeichnet wird. Details über das Messgerät und Fehlermöglichkeiten finden Sie hier.
Es erging ein Bußgeldbescheid mit einer Geldbuße von 70,00 € und einem Punkt im Verkehrszentralregister in Flensburg. Nach Einspruchseinlegung wurde das Verfahren an das Amtsgericht Westerburg abgegeben.
Das Amtsgericht Karlsruhe hatte einen Fall einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Laser-Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed zu entscheiden.
Der Fall:
Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung auf der A8 Karlsruhe - Stuttgart. Erlaubte Höchstgeschwindigkeit 80 km/h. Vorgeworfene Überschreitung: 31 km/h. Der Bußgeldkatalog sieht hierfür ein Bußgeld von € 120,- und 3 Punkte in Flensburg vor.
Messfehler sind möglich – dies zeigen die öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen für Geschwindigkeitsmessungen Dpl. Ing. Rolandt Bladt (Hohenahr) und Dipl. Ing. Stephan Wietschorke (Steinbach/Ts) in ihrem interessanten Beitrag in der Fachzeitschrift VKU im Juni 2011 auf.
Die beiden Sachverständigen erläutern anschaulich und zugleich präzise die Messtechnik sowie auch die Fehlermöglichkeiten der häufig eingesetzten Geschwindigkeitsmessgeräte Einseitensensor ESO ES 1.0 und ES 3.0.
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hatte sich in der Berufungsinstanz mit einem „Oldtimerunfall“ eines in einem sehr guten Allgemeinzustand befindlichen Mercedes 300 SL Flügeltürer Baujahr 1956, zu befassen. Der Oldtimer wurde Anfang Mai 2005 mit einer neuen und sehr hochwertigen Lackierung versehen.
Wir berichteten bereits über eine Entscheidung des Amtsgerichts Karlsruhe vom 12.7.2011. Dort wurde ein Autofahrer freigesprochen, welcher mit dem laserbasierten Geschwindigkeitsmessgerät Poliscan Speed auf der A8 geblitzt worden war. Grundlage für den Freispruch war ein Gutachten, nach dessen Ergebnis der Auswerterahmen die vom Hersteller angegebene zulässige Höchsthöhe überschritten haben soll.
Ein Autofahrer wurde in einer 50er-Zone außerhalb geschlossener Ortschaften in Rheinland-Pfalz "gelasert". Der Vorwurf: Geschwindigkeitsüberschreitung um 22 km/h. Die Geschwindigkeitsmessung erfolgte mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Riegl FG-21P. Besonderheit bei diesem Gerät ist, dass die Geschwindigkeitsmessung weder durch Video, noch durch Lichtbilder aufgezeichnet wird. Details über das Messgerät und Fehlermöglichkeiten finden Sie