In dieser Rubrik lesen Sie regelmäßig aktuelle, interessante und aufschlussreiche Neuigkeiten von Rechtsanwalt Romanus Schlemm rund um rechtliche Fragestellungen im Bereich Verkehrsrecht, Ordnungswidrigkeiten- und Bußgeldrecht, Verkehrsverwaltungsrecht und Verkehrsstrafrecht.
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Vom ProViDa-Motorrad gefilmt? – Keine Schräglagenmessung zulässig!
Das OLG Hamm hatte am 26.08.2010 über eine Rechtsbeschwerde zu entscheiden. Es ging um eine mit einem Motorrad und dem ProViDa-System erfolgte Geschwindigkeitsmessung.
Das OLG Hamm vertrat die Auffassung, dass bei Messungen durch das ProViDa-System im Betrieb mit Motorrädern aktuell nur dann von einem standardisierten Messverfahren auszugehen ist, wenn dies bei Geradeausfahrten mit aufrechter Sitzposition geschieht.
Wir berichteten bereits über Verfahrenseinstellungen bezüglich des Geschwindigkeits-Abstands Messsystems VKS 3.01.
Das Amtsgericht Arnstadt stellte erneut in Verfahren ein, da es zu dem Ergebnis kam, dass die durchgeführte Messmethode mit dem System VKS 3.01 das Recht des Betroffenenfahrers auf informationelle Selbstbestimmung verletzt.
Manche haben es schon erlebt, nach der Urlaubsrückkehr flattert ein "Knöllchen" aus dem Ausland als unliebsame Urlaubserinnerung ins Haus. Bisher ist in Deutschland i.d.R. bzw. oft nichts passiert, wenn man dieses nicht bezahlt hat. Das wird jetzt anders:
